Jahreshauptversammlung 2011 der Unabhängigen

Zu Beginn der Jahreshauptversammlung am 18.07.2011, die von über 20 Mitgliedern und Gästen gut besucht wurde, mussten formale Punkte abgearbeitet werden. Das Protokoll der letzten JHV sowie der Kassenbericht wurden zur Kenntnis genommen und Protokoll- und Kassenführer einstimmig entlastet. Danach ging es an heißere Themen: Mitglieder der Fraktion berichteten über Arbeitsschwerpunkte der BU des letzten Jahres. Hier sind insbesondere die Entwicklung des Poppenburg-Geländes, die Freibadsanierung, die Entwicklung von Neubaugebieten vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung, die geplante Hardenberg-Bebauung, die Renaturisierung der Fließgewässer, die Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebietes und die Bürgerbeteiligung zu nennen. Die BU wird auch in Zukunft bei diesen Themen am Ball bleiben.

Aber auch neue Themen haben die Unabhängigen auf der Agenda. Die erste Montagssitzung nach den Sommerferien soll im Kulturbahnhof B3 stattfinden, um sich im Schwerpunkt den Sorgen der Einrichtung zu wittmen. Auch die Vergrößerung der Hochspannungsleitung und deren Auswirkungen sowie Verschwenkungsmöglichkeiten werden in den Fokus genommen.

Heißester Tagesordnungspunkt der JHV sollte allerdings - dem nicht sehr sommerlichen Wetter zum Trotz - das abschließende Grillen sein, mit der sich die Borgholzhauser Unabhängigen in die Sommerferien verabschiedet haben. Die BU wünscht allen schöne Sommerferien.

19.07.2011

Zustimmung der BU zum Haushalt 2010

In der Sitzung am 18.03.2010 hat der Rat der Stadt Borgholzhausen den Haushalt für das Jahr 2010 verabschiedet. Die finanzielle Lage Borgholzhausens ist alles andere als rosig. Hier ist die Stellungnahme der BU aus der Ratsitzung:

Die BU-Fraktion trägt den vorgelegten Haushalt voll und ganz mit. Wir sehen momentan keine Alternative zum Verwaltungsvorschlag, um zumindest ein Haushaltssicherungskonzept mit allen seinen Einschränkungen zu vermeiden und ein letztes Stück eigenständige Handlungsfreiheit noch zu bewahren, wenn man bei dem riesigen Defizit überhaupt davon sprechen kann.

Wir möchten an dieser Stelle noch einmal ganz klar die entscheidenden Eckdaten des Haushalts herausstellen: Wir werden dieses Jahr die reguläre Ausgleichsrücklage aufbrauchen und haben darüber hinaus bis 2014 ein jährliches Minus von über einer Millionen Euro eingeplant. Wir leben also derzeit vom Sparbuch und ein Ende ist nicht in Sicht.

Es müssen auch wirklich alle Zahnräder ineinander greifen, damit wir mit den jetzigen Planungen das Ziel erreichen, 2011 nur ein zulässiges Defizit von unter 1,5 Millionen zu erreichen. Die hier und jetzt kalkulierten Kürzungen bei den Vereinszuschüssen, usw. sind neben den Kürzungen bei der Straßeninstandhaltung und den Schulbudgets die einzigen echten Einsparungen. Die Reduzierung der Kreisumlage und die Reduzierung der Unterhaltungskosten bei sanierten Gebäuden sind Anpassungen der Kalkulation an leicht verbesserte Rahmenbedingungen. Die genannten echten Einsparungen können nächsten Jahr entscheidend sein. Sie haben daher nicht nur symbolischen Charakter.

Es ist offensichtlich, dass wir - wie fast alle Kommunen - in einer strukturellen Schieflage stecken. Wir warnen aber davor, dass wir nur auf Entlastungen aus Berlin und Düsseldorf warten und hoffen, dass die Konjunktur wieder mehr Gewerbesteuern in unsere Kassen spült, ohne selbst an Sanierungskonzepten zu arbeiten. Dies wurde in der Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss auch noch erwähnt. In der Ratsvorlage ist davon nicht mehr die Rede.

Fazit: für die BU ist eine Haushaltssicherung ab 2011 noch lange nicht vom Tisch.

20.03.2010

Borgholzhauser Unabhängige treffen ins Schwarze

Zum 10. Mal hat inzwischen der Schützenverein Westbarthausen Politik und Verwaltung aufgerufen, im sportlichen Wettkampf um den Stadtpokal anzutreten. Am 26. Juni wurde der Wettbewerb erstmalig im Rahmen der Gewerbeschau "Pium aktiv" ausgetragen, was auf sehr positive Resonanz traf und auf eine Wiederholung hoffen lässt.

Das Team der BU mit Sandra Lechte, Oliver Lieske und Dierk Bollin zeigte sich mit Abstand am treffsichersten. Der Pokal verweilt somit nach dem Hattrik von 2000 bis 2002 und 2004 zum fünften Mal in den Reihen der Borgholzhauser Unabhängigen.

30.06.2009